Blockupy – Nur ein Kommentar

Heute ist Dienstag, 15.05.2012, und ab morgen sollen die Aktionstage von #Blockupy in Frankfurt/Main stattfinden. Die Presse, die Stadt, die Polizei und die Banken sind sich einig: Vier Tage Krawall. Die Bild hetzt in bekannter manier [1] und die restliche Presse geht nicht wirklich andere Schritte. Nutzt nur andere Formulierungen. Die Stadt verbietet die Proteste [2], die Polizei kriminalisiert bereits im Vorfeld Menschen [3] und die Banken? Die machen dann halt doch zu[4] oder verlagern die Arbeit einfach an andere Standorte[5]. Die, meiner Meinung nach, etwas schwerfällig angelaufene Mobilisierung durch das Blockupy-Bündnis wurde durch Polizei und Stadt Frankfurt, vor allem Ordnungsdezernent Markus Frank(CDU), erst so richtig angekurbelt. Wodurch jetzt, so denke ich, ungemein mehr Menschen nach Frankfurt kommen werden.

Nachtrag: Die Polizei Frankfurt erklärte, das alle ausgestellten Stadtverbote zurückgenommen wären[9]. Momentan besteht, zumindest bei mir, eine gewisse unsicherheit, da der AK Recht der Uni FFM bekannt gab, alle Stadtverbote sind zurückgezogen. Ein Genosse sagte allerdings aus, das Polizeibeamte ihm am Telefon sagten, dies gelte nur für Stadtverbote, gegen die bis Dienstag Widerspruch eingereicht wurde.
Nochmal Nachtrag: Es hat sich herausgestellt, das die Stadtverbote für alle und gleichzeitig nur für diejenigen die Widerspruch eingereicht hatten zurückgenommen wurden. Die Polizei hat anscheinend bewusst Fehlinformationen verbreitet(evtl. um mehr „Chaoten“ für die Statistik festgenommen zu haben). Letztendlich kam aber heraus: Alle Stadtverbote sind zurückgenommen. Alle die Widerspruch eingelegt haben, müssen diesen bis Montag zurück gezogen haben, da sie sonst die Verfahrenskosten(etwa 100€) zahlen müssen[10].
Weiter gehts: Laut einem Tweet[11] hat ein Richter ausgesagt, alle Stadtverbote gegen die kein Widerspruch eingelegt wurde, seien gültig. Anscheinend ein ewiges hin und her.

Persönlich halte ich #Blockupy für ein nette Idee, die wahrscheinlich auch irgendetwas bewirken wird, aber letztendlich symbolisch bleiben wird. Die aktuelle Entwicklung in Frankfurt sollte es klar gemacht haben: Es ist egal, ob die glitzernden Bankentower in Frankfurt von Leben erfüllt sind oder eben nur umstellt. Ich will nicht behaupten, es sei der Bank vollkommen egal. Es sollte aber auch klar sein, das ein solches Unternehmen wie eine international tätige Bank durchaus darauf vorbereitet ist, (kurzfristig) auf einen Ausfall ihrer Zentrale reagieren zu können. Allein die Tatsache, das ein Stromausfall selbst mitten in Frankfurt möglich ist und eine ganze Bank ohne Notfallpläne dann ja wohl absolut Handlungsunfähig wäre. Etwas, was im Kapitalismus ein Todesurteil sein kann. Die Europäische Zentralbank(EZB) kündigte unterdessen an, alles mögliche zu verlegen und selbst unter Polizeischutz zu agieren [6]. Commerzbank schließt die Tower und die KfW denk auch darüber nach [selber Link].

Was bleibt also?
Am Ende bleibt also nur noch der gute Wille. Ein Symbol. Nicht mehr, nicht weniger. Gewiss, Symbole können stark sein. Mitunter so stark, das sie niemals an Glanz verlieren. Aber ein Symbol beschädigt den Kapitalismus in keiner Weise. Nur Taten allein können das tun. Während den Aktionstagen wird durch die Masse der Menschen das Symbol gesetzt, das Banken doof sind. Das der Kapitalismus doof ist und das man sich all dies nicht mehr gefallen lasse. Am restlichen Tag kaufen sich die Menschen allerdings Konsumgüter, rauchen, trinken Alkohol, essen bei McDonald’s, BurgerKing oder ähnlich. Während ihrem Protest tragen sie Nike-Schuhe, Carhartt- oder TheNorthFace-Klamotten, twittern mit ihren iPhones, Samsung oder sonstigen Smartphones. Ich will nicht behaupten, ich wäre sehr viel anders. Auch ich trage Klamotten, an denen das Blut von Kindern klebt, telefonieren mit einem Smartphone dessen Metalle mit den bloßen Fingernägeln von hungernden Menschen aus der Erde gekratzt wurden und Esse Fertiggerichte, deren Verpackung einen größeren Nährwert als das Gericht selbst haben. Aber ich schwinge mich auch nicht dazu auf, den Banken oder Bankangestellten vorzuwerfen sie seien unmoralisch o.ä. Das, was eine Bank macht, ist kapitalistisch vollkommen in Ordnung. Moralisch betrachtet sind wir anderen aber auch nicht besser. Denn wir leben im Kapitalismus was zwangsweise dazu führt, das der Kapitlismus uns unser Verhalten diktiert. Und zwar ohne eine Möglichkeit für uns, auszubrechen.

Leider habe ich kein Foto mehr gefunden, aber bei der M31-Demo in Frankfurt am 31.03.2012 wurde ein Transparent gezeigt auf dem (sinngemäß) stand: „Der Kapitalismus funktioniert, weil wir funktionieren.“ Eine solche Aussage ist, meiner Meinung nach, eine korrekte und die sogar die einzig korrekte. Es gibt keinen anderen Grund, warum der Kapitalismus funktioniert. Wir gehen der Lohnarbeit nach, verdienen Geld, geben dieses Geld aus um uns Essen zu kaufen oder ein Dach über dem Kopf zu haben. Wir alle sind nur ein Rädchen im System. Dabei mag es zwar unterschiede zwischen den Menschen geben, die Banken leiten und denen, die weniger als 5€ in der Woche zum Leben haben. Allerdings sind das nur geringe Unterschiede.

Perspektiven?
Wenn sich eine Menschenmasse in Frankfurt treffen möchte, um die Innenstadt zu blockieren, wünsche ich allen Viel Spaß und Erfolg. Dabei hoffe ich, das es nicht bei den wenigen Tagen bleibt, sondern die Leute (evtl. spontan?) sich dazu entschließen, die Blockaden auf unbestimmte Zeit aufrecht zu erhalten. Eine Art Occupy-Camp könnte dabei herausspringen. Wobei ich ja von Occupy auch nicht sehr viel halte. So habe ich z.B. durch einen Genossen erfahren, Occupy:Frankfurt zahle monatliche mehrere tausend Euro um die Wiese auf der sich das Camp befindent(oder befand? [7]) nach der Räumung erneuern zu können. Ob das stimmt oder nicht, kann ich nicht sagen oder beweisen. Ausschließen möchte ich es jedoch nicht.

Wenn die Menschen sich aus dem Getriebe des Kapitalismus entfernen, wird das System zusammenbrechen. Dabei gilt es allerdings unannehmlichkeiten für eine gewisse Zeit zu ertragen. Und noch viel wichtiger (oder schlimmer?): Es gibt eine absolut ungewisse Zukunft. Wenn alle Menschen, die zu Blockupy kommen, all ihr Geld von der Bank holen. Jeden einzelnen Cent. Aufhören würde zur Arbeit zu gehen, Produkte zu kaufen, etc. Wenn diese Menschen sich als Masse dazu entschließen würde: „Wir brechen Supermärkte auf. Wir räumen ein Bettengeschäft aus. Wir besetzen ein Hotel.“ Dann würde ich sagen: „Wagen wir es. Ich bin dabei.“

Zum Abschluss noch ein Gedicht:

Mann der Arbeit, aufgewacht!
Und erkenne deine Macht!
Alle Räder stehen still.
Wenn dein starker Arm es will.

Deiner Dränger Schar erblaßt,
Wenn du, müde deiner Last,
In die Ecke stellst den Pflug.
Wenn du rufst: Es ist genug!

Brecht das Doppeljoch entzwei!
Brecht die Not der Sklaverei!
Brecht die Sklaverei der Not!
Brot ist Freiheit, Freiheit Brot!

Von Georg Herwegh, Bundeslied für den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein, 1863[8]

Oder ein anderer Klassiker:
Resolution der Kommunarden

In Erwägung unsrer Schwäche machtet
Ihr Gesetze, die uns knechten soll’n.
Die Gesetze seien künftig nicht beachtet
In Erwägung, daß wir nicht mehr Knecht sein woll’n.

Weiterführende Links und kleine Presseschau(absolut ungeordnet):
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-proteste-stadt-verbietet-occupy-camp,1472798,15222792.html
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/sicherheit-hat-oberste-prioritaet-blockupy-commerzbank-schliesst-zwei-hochhaeuser-11752862.html
http://www.welt.de/wirtschaft/article106318318/Banker-verkleiden-sich-aus-Angst-vor-Protestlern.html
http://www.ftd.de/finanzen/:protestbewegung-frankfurt-fuerchtet-sich-vor-blockupy/70037447.html
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/richter-muessen-entscheiden-tauziehen-um-blockupy-geht-weiter-11752237.html
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44762502
https://p.twimg.com/As7yOnpCIAI46wN.jpg (Bilddatei)
http://www.fr-online.de/frankfurt/antifa-frankfurt-blockupy–wir-lassen-uns-den-widerstand-nicht-verbieten-,1472798,15241564.html
http://stadtkindffm.wordpress.com/2012/05/15/blockupy-frankfurt/
http://www.blockupy-frankfurt.org/de/node/377

https://docque.tumblr.com/post/23050864154/blockupy-bleibt-verboten


Pressemitteilung: Aufenthaltsverbote für hunderte Menschen in Frankfurt
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-frankfurt-verwaltungsgericht-bestaetigt-blockupy-verbot,1472798,15240644.html
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44750956

http://www.welt.de/newsticker/news3/article106310041/Blockupy-Buendnis-ist-zum-Protest-entschlossen.html
http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?aktion=jour_pm&comefrom=scan&r=494532
http://ea-frankfurt.org/aufenthaltsverbote-fuer-die-blockupy-aktionstage
http://networkedblogs.com/xCKh2

Komitee für Grundrechte und Demokratie ruft zur Demo gegen Blockupy-Verbot am 17. Mai in Frankfurt auf


http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44748978
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/finanzplatz-frankfurt-ruestet-sich-fuer-blockupy-proteste-1.1355633
http://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-am-main/bahnhof-gesperrt-24132746.bild.html
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-stadt-will-bahnhoefe-sperren,1472798,15237080.html
http://blockupy-frankfurt.org/
http://blockupy-frankfurt.org/de/node/368
http://blockupy-frankfurt.org/de/node/371
http://jungle-world.com/artikel/2012/19/45424.html
https://linksunten.indymedia.org/de/node/60620
http://de.indymedia.org/2012/05/329711.shtml

http://blockupy-frankfurt.org/de/node/323
http://www.ficko-magazin.de/2012/05/freiheit/freiheit-lesen/stadtverbot_in_frankfurt/
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44761926
http://www.freitag.de/politik/1219-grundrechte-im-zeitalter-der-krise
http://bewegung.taz.de/organisationen/attac/blogeintrag/teilerfolg-gericht-hebt-blockupy-demoverbot-auf
http://rhffm.blogsport.eu/category/allgemein
http://www.taz.de/Streit-um-Verbot-in-Frankfurt/!92997/
http://bewegung.taz.de/aktionen/protestnote/beschreibung
http://www.linkeblogs.de/hiksch/2012/05/blockupy-frankfurt-blockupy-verbot-wird-juristisch-und-praktisch-keinen-bestand-haben/
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-frankfurt-stadt-verbietet–blockupy-proteste,1472798,15119354.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/frankfurt-will-anti-banken-proteste-verbieten-a-831428.html
http://de.indymedia.org/2012/05/330064.shtml
http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE84E07Y20120515
https://linksunten.indymedia.org/de/node/60409
http://www.bild.de/suche.bild.html?type=article&query=Blockupy
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-verbot-angst-vor-randale,1472798,15158784.html
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-aktionstage-stadt-haelt-an-demoverbot-fest,15402798,15228200.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/2253694/pol-f-120515-656-frankfurt-aufenthaltsverbote-zurueckgenommen
http://de.indymedia.org/2012/05/330064.shtml