Schlagwort: Kapitalismus

1. Mai 2015 – Was geht?

Freikaempfer

Es ist gerade Anfang April und ich habe mich mal durch meine Linksammlung von Antifa-Blogs etc. geklickt um zu erfahren, was demnächst so los ist.

Saalfeld/Saale

Für den 01.05.2015 organisiert die Nazipartei „Der Dritte Weg“ einen Aufmarsch in Saalfeld/Saale (Thüringen). Als Nachfolgeorganisation der inzwischen verbotenen Gruppe ,,Freies-Netz-Süd“, hat sie 11 Stützpunkte in Bayern. Vorsitzender der Partei ist der ehemalige NPD-Funktionär Klaus Armstroff, der als Vertreter der NPD im Kreistag Bad Dürkheim sitzt und bis vor wenigen Monaten im NPD-Landesvorstand aktiv war.
weiterlesen…

Momentan gibt es außer dem Aufruf und ein paar Hintergrundinformationen zu „Der Dritte Weg“ nicht viele Informationen. Es soll aber am 30. April 2015 eine Vorabenddemo stattfinden.

Für weitere Infos:
http://1maislf.blogsport.de/
HASKALA: 1. Mai Saalfeld – Protest gegen geplanten Neonazi-Aufmarsch
Antifa Task Force Jena: 1. Mai Saalfeld – Protest gegen geplanten Neonazi-Aufmarsch
Antifaschistische Koordination Erfurt: Nazis am 1. Mai in Erfurt und Saalfeld stoppen!

Erfurt
Bisher gibt es für Erfurt nur die Ankündigung von der Antifaschistische Koordination Erfurt[1], die sich aber auch auf Saalfeld bezieht. Weitere Ankündigungen o.ä. konnte ich bisher nicht finden. Allerdings soll am 02. Mai 2015 eine Demo von rechten Hooligans in Erfurt stattfinden. Diese wurde zuvor für den 15.03.2015 beworben, dann auf den 04.04.2015 und jetzt auf den 02.05.2015 verschoben. Es bleibt also die Frage, ob die Demo tatsächlich stattfindet oder doch wieder verschoben wird.

Für weitere Infos:
http://platzverweis.noblogs.org/

Dortmund

Von vielen vergessen liegen die Ursprünge des 1.Mai in der US-Amerikanischen Arbeiterbewegung der 1880er Jahre,die entscheidend von anarchistischen Idealen und Forderungen geprägt war.

Als Höhepunkt einer Streikwelle sollte am 01.05.1886 mit einem Generalstreik der Forderung nach dem 8-Stunden Tag Nachdruck verliehen werden. Allein in Chicago folgten 40.000 Arbeiter*innen diesem Aufruf und auch in den folgenden Tagen gingen Tausende auf die Straße, trotzten Streikbrechern, privaten Söldnertruppen der Unternehmer und der Polizei, die am 03.05. vier Arbeiter erschoss. Eine erneute Versammlung am 04.05. auf dem Haymarket versuchte die Polizei (auch mit Schusswaffen) gewaltsam aufzulösen.
weiterlesen…

In Dortmund findet, begleitend zum 1. Mai 2015, eine Vortragsreihe statt die sich mit der Geschichte des 1. Mai beschäftigt[2]. Zudem wird dazu aufgerufen im Falle einer Nazi-Demo diese zu blockieren.

Die Demo unter dem Motto »An der Befreiung arbeiten! Die Anarchistische Bewegung vorantreiben!« soll um 18:00 Uhr auf dem Kirchplatz in der Münsterstraße in Dortmund starten.

Für weitere Infos:
http://1maidortmund.noblogs.org

Wuppertal
Das Thema lautet »Für die soziale Revolution! Heraus zum autonomen 1. Mai 2015!« und beschäftigt sich auch mit dem Erhalt des AZ Wuppertal. Der Aufruf ist, wie ich finde, vor allem selbstkritisch gehalten. Nachzulesen hier.

Die Demo in Wuppertal soll um 14:00 Uhr in der Markomannenstraße am AZ Wuppertal starten. Es wird dazu aufgerufen, im Falle einer Nazi-Demo in der Umgebung (vermutlich Essen), diese zu blockieren.

Für weitere Infos:
http://autonomer1mai.noblogs.org/

Bonn
In Bonn wird es eine anarchistische Demo mit anschließendem Straßenfest geben. Die Demo wird von mehreren Gruppen getragen, die demnächst noch Aufrufe für die Demo veröffentlichen wollen.

Die Demo soll um 14:00 Uhr auf dem Kaiserplatz in Bonn starten. Ab 16:00 Uhr soll dann ein Straßenfest am Frankenbad stattfinden.

Für weitere Infos:
Bonn Libertär: Los jetzt hier!

Mönchengladbach

Am 1.Mai wollen Nazis in Mönchengladbach gegen Asylbewerber*innen hetzen. Die NPD hat eine Demonstration gegen angeblichen Asylbetrug angemeldet und mobilisiert landesweit nach Mönchengladbach.

Wir sagen ganz klar: Da haben wir keinen Bock drauf!

Weder die menschenverachtenden Ansichten der NPD noch ihr Rassismus und Nationalismus hat etwas in Mönchengladbach verloren. Wir wollen ganz klar Stellung beziehen gegen die Hetze der NPD gegen Asylbewerber*innen – Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, haben Schutz verdient! Wir werden Flüchtlinge gegen Rassist*innen und Rechtsradikale jeglicher Couleur verteidigen!

Nicht nur, weil wir das Gedankengut der NPD in Mönchengladbach nicht dulden werden, sondern auch, weil die Wahl des Termins – dem internationalen Tag der Arbeit – eine klare Provokation gegenüber den Gewerkschaften und anderen Verbänden und Gruppen aus der Arbeiter*innenbewegung darstellt, werden wir am 1. Mai deutlich zu zeigen, dass Nazis hier nicht willkommen sind.

Aus diesem Grund rufen wir dazu auf, sich am 1. Mai an den Gegenaktionen zum NPD-Aufmarsch zu beteiligen. Nur gemeinsam können wir uns dem Aufmarsch entgegenstellen und den Tag zu einem Desaster für die NPD und ihre Anhänger*innen machen.

Kein Fußbreit den Faschisten!

Für diese Demo wird dazu aufgerufen, sich ab 11:00 Uhr am Hauptbahnhof Mönchengladbach zu treffen.

Für weitere Infos:
Facebook: Naziaufmarsch am 1. Mai verhindern!
Twitter: MG stellt sich quer!

Freiburg

Erin­nern heißt Han­deln!
Gemein­sam kämp­fen gegen Faschis­mus, Krieg und Reaktion!

Krieg in der Ukraine und Syrien, auto­ri­täre Spar­po­li­tik und die sich ver­schär­fen­den Klas­sen­kämpfe in Süd­eu­ropa, der Wahl­sieg Syri­zas in Grie­chen­land, der weg­wei­sende Auf­bruch in Rojava, eine immer auto­ri­tä­rer wer­dende Gesetz­ge­bung in der Tür­kei und neu­er­dings auch in Spa­nien, die Fes­tung Europa, rechte Mas­sen­mo­bi­li­sie­run­gen und Wahl­er­folge in der BRD, staat­li­che Unter­stüt­zung für die faschis­ti­sche Mör­der­bande des NSU, Waf­fen­lie­fe­run­gen an reak­tio­näre Regime in vom Wes­ten erst desta­bi­li­sier­ten Kri­sen­re­gio­nen, die Durch­set­zung von Frei­han­dels­ab­kom­men und immer aggres­si­ver auf­tre­tende Impe­ria­lis­men ver­deut­li­chen: an rele­van­ten The­men, mit denen man sich die­ses Jahr anläss­lich des 1. Mai aus­ein­an­der­set­zen könnte, man­gelt es wahr­lich nicht. Allzu offen­sicht­lich befin­det sich der Kapi­ta­lis­mus in der Krise, allzu offen­sicht­lich pro­du­ziert er bei sei­nen Ver­su­chen der Kri­sen­be­wäl­ti­gung immer neue, gewal­ti­gere Kri­sen, allzu offen­sicht­lich trägt die Krise zu einem Erstar­ken reak­tio­nä­rer und faschis­ti­scher Kräfte in wei­ten Tei­len Europas bei.
weiterlesen…

Die Antifaschistische Linke Freiburg[3] ruft zur Teilnahme am antikapitalistischen Block in der Mai-Demonstration des DGB auf.

Die Demo soll um 10:30 Uhr auf dem Stühlinger Kirchplatz in Freiburg starten.

Für weitere Infos:
Antifaschistische Linke Freiburg

Berlin

In die Offensive! Vom Widerstand gegen Gentrifizierung zum Aufbau von Gegenmacht.
Die Bezirke, in denen wir einst wohnten, haben sich verändert. Es wird teuer, zu teuer für uns und für viele andere, die aus Kreuzberg, Friedrichshain, Neukölln verdrängt werden. Freiräume verschwinden, gewachsene soziale Milieus, Freundeskreise, Nachbarschaften werden zerrissen. Es entstehen Luxusappartements, Carlofts, überteuerte Restaurants. Polizeiliche Maßnahmen sollen die Konformität in den Kiezen absichern, wer nicht ins Raster passt, soll weichen. Jenseits der Innenstadtbezirke lebt man in den Plattenbausiedlungen von Hellersdorf, Marzahn, Köpenick, Neukölln-Britz ohne den Charme, den Berlin sich so gerne auf die Fahnen schreibt, in einem noch viel graueren Alltag, der nicht selten von Armut und Perspektivlosigkeit geprägt ist.
weiterlesen…

In Berlin soll es drei Demos geben. Dazu zählt eine Demo am 30. April 2015 unter dem Motto »Organize!«. Diese soll um 18:30 Uhr auf dem Leopoldplatz in Berlin-Wedding starten. Am 1. Mai 2015 wird dann zur Teilnahme am klassenkämpferischen Block in der DGB-Demo aufgerufen. Die startet um 10:00 Uhr am Hackescher Markt in Berlin-Mitte. Und um 18:00 Uhr soll dann die revolutionäre 1. Mai Demo unter dem Motto »Wir sind überall« auf dem Spreewaldplatz in Berlin-Kreuzberg stattfinden.

Für weitere Infos:
Antifa.de: Heraus zum 1. Mai

[1] https://erfurtnazifrei.wordpress.com/2015/02/16/nazis-am-1-mai-in-erfurt-und-saalfeld-stoppen/
[2] http://1maidortmund.noblogs.org/veranstaltungen/
[3] http://www.antifaschistische-linke.de

G8: Call-Out

Freikaempfer

Am 17. Juni findet in Enniskillen, also direkt vor der Tür des G8-Gipfels, eine Anti-G8-Demo statt. Mehr Infos gibt es hier(facebook).

Nachfolgend der deutsche Aufruf zu den Protesten gegen den G8-Gipfel:

Ein gemeinsamer Einsatz,

Die Staatschef_innen der reichsten Staaten der Welt – die G8 – treffen sich diesen Juni in Nordirland. Während es in der Wirtschaft kriselt und der Globus brennt zelebrieren Chef_innen und Politiker_innen “Business as usual”. Kapitalismus: ein System, das unzählige Menschen tötet, ausbeutet und erniedrigt, damit ein paar wenige davon profitieren können.

Am 10. – 18. Juni organisieren wir eine Woche von Aktionen und Veranstaltungen

in London. London ist ein Zentrum des globalen Kapitalismus. Die Unternehmen, Banken, Hedge-Funds und Milliardär_innen, die unsere Welt plündern haben Namen und Adressen. Sie sitzen in den Hochhäusern aus Glas in London, hinter nicht

gekennzeichneten Türen in Mayfair und Knightsbridge. London ist die Geldwäsche von Diktatoren, ein Spielplatz für die Superreichen. Aber London ist auch unsere Stadt. Eine Stadt der Hoffunung, des Widerstands, der Auseinandersetzung.

Der Kapitalismus tötet uns. Arbeitslosigkeit, Kürzungsprogramme und Faschismus im Westen. Armut, Kolonialismus, brutale Ausbeutung in der “Dritten Welt”. Krieg und Hunger für den Profit. Private Gefängnisse, Polizeikontrollen, Überwachungskameras um uns zu ängstigen und zu kontrollieren. Das Leben ist seiner Bedeutung und Schönheit beraubt, unsere Träume und Würde wird käuflich.

Ignoriere all das nicht. Warte nicht einfach, dass was passiert. Für unsere Freunde,

für unsere Lieben, für unsere Gemeinschaften, für unseren Planeten, für alles, was sie uns wegnehmen wollen. Die Zeit ist gekommen. Lasst uns zusammenkommen und

gemeinsam kämpfen.

Beteiligt euch an unseren Aktionen:

11. Juni: Großer Aktionstag in zentral London

17. – 18. Juni: G8 Gipfel. In Enniskillen, Nordirland

10. – 18. Juni: Aktionswoche mit Vorträgen, Treffen, Filmen, Spielen, Konzerten und mehr. In London und und an anderen Orten.

****

Was sind die Pläne für den Gipfel in Enniskillen?

Wir glauben, dass die Aktionen während dem Gipfel in Enniskillen lokal getragen werden sollten. Das StopG8 Netzwerk wird eine lokal organisierte Mobilisierung unterstützen. Für das Ende der Woche sind deshalb vorläufig erst mal keine Aktionen geplant.

Anfahrt (London) Wir ermutigen Leute außerhalb des Vereinigten Königreichs sich an der Mobilisierung zu beteiligen. Es wird Sammelpunkte und Schlafplätze für Leute geben, die zur Aktionswoche nach London kommen (10-18 Juni).

Wenn ihr euch an der weiteren Planung beteiligen möchtet, oder einfach nur wollt, dass wir euch auf dem Laufenden halten, tretet unserer internationalen Stop G8 mailing Liste bei, die für alle offen ist. Folgt einfach diesem Link:

https://lists.riseup.net/www/info/stopg8international

Wir benötigen Übersetzer_innen, um die Informationen Menschen so vieler Sprachen wie möglich zugänglich zu machen. Wenn du mithelfen kannst, tritt bitte der mailing Liste Übersetzung bei. Folgt einfach diesem Link: https://lists.riseup.net/www/info/stopg8translations

#stopg8

network23.org/stopg8

stopg8@riseup.net

G8: Wenn der Staat stört…

Freikaempfer

Im Juni 2013 findet, wie jedes Jahr seit (damals noch G5) 1973, wieder ein Treffen der „Gruppe der Acht“(G8) statt. Diese Treffen werden häufig als „G8-Gipfel“ bezeichnet und sie finden jedes Jahr in einem anderem Mitgliedsstaat statt. In diesem Jahr ist wieder das Vereinigte Königreich in der Verantwortung das Treffen auszurichten. Üblicherweise findet das Treffen auch an einem eher abgelegenen Ort statt, da sich seit geraumer Zeit zum Teil massive Proteste gegen diese Treffen organisieren. Einer der bekanntesten Proteste dürfte wohl jener gegen den G8-Gipfel 2001 in Genua sein. Damals fand der 27. Gipfel vom 18. bis 22. Juli 2001 in Genua statt. Im Vorfeld wurde von Protestgruppen massiv dagegen mobilisiert. Dies führte zum einen dazu, dass die itialienischen Behörden die Stadt stellenweise in eine Festung verwandelten und eine massive Polizeipräsenz organisierten. Zum anderen reisten Protest-Gruppen aus der ganzen (entwickelten) Welt nach Genua um zu protestieren. Diese Proteste, bzw. der 20. Juli 2001, gingen in die Geschichte als die „Blutigen Tage von Genua“ ein. Neben massiven Körperverletzungen durch (paramilitärische) Polizeieinheiten wurde der Demonstrant Carlo Giuliani erschossen. Er wurde zum Sinnbild des Protestes gegen die G8-Gipfel in diesen Tagen und weit darüber hinaus. Seine Ermordung steht bis heute als wahres Gesicht der Regierenden (viele unterscheiden dabei zwischen herrschender und nicht-herrschender Klasse).

Auch in Deutschland fand schon der ein und andere G8-Gipfel statt. Das vergangene Mal das 33. Treffen vom 06. bis 08. Juni 2007 in Heiligendamm an der Ostküste. Auch hierbei wurde der Polizeiapparat von der deutschen Regierung ausgiebig in Anspruch genommen. Dies äußerte sich im Vorfeld des Gipfels durch, überwiegend, verdachtslose Hausdurchsuchungen und der Überwachung von mutmaßlichen linken Aktiven. Die Proteste konzentrierten sich vor allem auf Rostock, da dies die nächstgelegenste größere Stadt war und einige Kilometer um Heiligendamm herum ein (zum Teil militärisch) gesicherter Grenzzaun gezogen wurde. Zur Überwachung der Bewegungen der Demonstrierenden wurden neben üblichen Einsatzmitteln(z.B. Polizeihubschrauber, Zivil-Beamt_innen) auch militärische(z.B. Spähpanzer und Tornado Kampfjets) und sogar orbitale(DLR Beobachtungssatelliten) genutzt. Am 04. Juni 2007 endete eine Demonstration mit über 10.000 Teilnehmenden in zum Teil schweren Ausschreitungen die mehrere Stunden anhielten. Der Grund hierfür war die willkürliche Sperrung der vereinbarten Demonstrationsroute durch die Polizei, da die Demonstration nicht für eine solche Anzahl von Teilnehmenden angemeldet war. Die Ereignisse rund um den G8-Gipfel 2007 gelten bis heute als beispiellose Demonstration des deutschen Überwachungsapparates.

Vom 06. bis 08. Juli 2005 fand der 31. G8-Gipfel im Vereinigten Königreich statt. Damals fand er in Gleneagles, einem abgelegenen Ort in Schottland, statt. Durch die abgelegene Lage und das offene Gelände konnte die Polizei zum einen Protestierende aus wirtschaftlichen Gründen von einer Teilnahme abhalten. Zum anderen war es ihr Möglich die angereisten Protestierenden einfacher als im urbanen Gelände zu kontrollieren. Ein Video der Ereignisse von Gleneagles habe ich am Ende dieses Artikels verlinkt.

Momentan finden die Vorbereitungen für den 39. G8-Gipfel in Nord Irland statt. Dieser wird am 17. und 18. Juni 2013 in bzw. um Enniskillen stattfinden. Dabei handelt es sich um eine Kleinstadt in Nord Irland, nahe der irischen Grenze. Sie verfügt über einen kleinen Flugplatz und ist ansonsten auch recht abgelegen. Die Regierung in London gab bereits offen bekannt, das dieser Ort vor allem deswegen gewählt wurde, damit es potenziellen Protestierenden erschwert wird dort hin zu kommen. Es hat sich bereits ein Netzwerk aus Aktiven zusammengefunden, um Protestaktionen gegen den Gipfel zu planen. Bisher steht eine Aktionswoche vor dem Gipfel in London sowie Aktionen während dem Gipfel.

7 Jahre Pause
Seit dem vergangenen G8-Gipfel im Vereinigten Königreich sind 7 Jahre vergangen(2005 und 2013 nicht eingerechnet). In dieser Zeit ist es nicht verwunderlich, wenn Netzwerke inaktiv werden. Für die Proteste 2005 begann ein Netzwerk von Aktiven bereits 2 Jahre im vorraus zu planen und zu mobilisieren/informieren. Das aktuelle Netzwerk nahm seine Arbeit erst im November 2012, also 7 Monate vor dem Gipfel, auf. Nach meiner persönlichen Einschätzung sind diese Menschen hochmotiviert und werden es schaffen, etwas gutes auf die Beine zu stellen. Diese Pausen sorgen aber dafür, dass alle Netzwerke mit der Zeit einschlafen. In Deutschland ist von den Vorbereitungen für den Gipfel im Vereinigten Königreich zumindest nichts zu spüren. Als ich neulich mal ein bischen in die Runde fragte, wer den davon weiß, kam entweder ein „Oh, wusste ich nicht“ oder ein „Ja, weiß ich. Gibts Proteste?“ zurück.

Was tun…?
Das Netzwerk kann über seine Homepage https://network23.org/stopg8/ erreicht werden. Dort finden sich auch Informationen zu den Aktionen sowie der Aufruf in einer Vielzahl von Sprachen. Gerne könnt ihr auch direkt mich ansprechen(Kontaktformular).

Ansonsten ist es immer die selbe Sache: Mobilisiert zu den Protesten, informiert über diese und unterstützt das Netwerk wenn ihr es könnt.

Nur…warum?
Diese Frage stellt sich natürlich auch. Die Antwort ist vielfälltig. Der G8-Gipfel stellt eine Bedrohung für die Freiheit des_der Einzelnen dar. Dort getroffene Absprachen beeinflussen das Leben eines jeden Menschen, nicht nur der Mitgliedsstaaten. Vor allem die wirtschaftlichen Absprachen betreffen die sog. Dritte Welt, da diese von Wirtschaftsbeziehungen zu den Industrienationen oft abhängig ist und damit keine Verhandlungsposition besitzen. Während es in solchen Ländern direkt das Überleben betrifft, ist es in den Industrienationen oft nur das alltägliche Leben. Damit meine ich vor allem die Überwachung im Alltag. Das Vereinigte Königreich bildet auf vielen Gebieten eine Art Testgelände für die Welt. Eine rund-um-die-Uhr bestehende Kameraüberwachung die fast Lückenlos ist oder die Privatisierung von Branchen die üblicherweise in öffentlicher Hand sind. Solche Vorhaben werden bereits in anderen Ländern übernommen. So z.B. in Deutschland. Vor allem die Sicherheitsbehörden streben hier nach einer immer flächendeckenderen Überwachung durch Kameras oder, neuerdings, Drohnen. Letztere sollen vor allem bei Demonstrationen zum Einsatz kommen.

Natürlich können solche Vorhaben nicht durch die Teilnahme an einem Protest verhindert werden. Ein solcher Protest soll vielmehr ein Zeichen setzen. Da es nicht möglich sein wird, den G8-Gipfel zu verhindern, so wird versucht ihn so unangenehm und teuer wie möglich zu machen. Ein vergleichbares Konzept wird bei den Castor-Transporten angewandt. Wichtig dabei ist es, die Menschen die nicht am Protest teilnehmen über die Hintergründe aufzuklären. Also, warum protestiert wird und dass das Argument „Betrifft mich nicht“ nicht zutrifft. Sicherlich kann eingewendet werden, dass durch die Proteste ein solcher G8-Gipfel mehr Steuergelder kostet. Allerdings kann man sagen, dass würde ein Gipfel nicht stattfinden, weil er durch Proteste zu teuer werden würde, weniger Geld ausgegeben würde. Und noch besser: Würde der antikapitalistische Protest kontinuierlich gestärkt, führt das (früher oder später) zu gar keinen Steuern mehr (weil kein Geld mehr).

Es ist, wie häufig, der Protest gegen eine übermächtige Institution. Allerdings muss dieser Protest stattfinden, da es ohne ihn gewiss nicht besser wird. Der Staat lässt niemanden in Ruhe. Also warum sollte jemand den Staat in Ruhe lassen?

Das Video vom G8-Gipfel 2005(vimeo.com)

Blockupy – Nur ein Kommentar

Freikaempfer

Heute ist Dienstag, 15.05.2012, und ab morgen sollen die Aktionstage von #Blockupy in Frankfurt/Main stattfinden. Die Presse, die Stadt, die Polizei und die Banken sind sich einig: Vier Tage Krawall. Die Bild hetzt in bekannter manier [1] und die restliche Presse geht nicht wirklich andere Schritte. Nutzt nur andere Formulierungen. Die Stadt verbietet die Proteste [2], die Polizei kriminalisiert bereits im Vorfeld Menschen [3] und die Banken? Die machen dann halt doch zu[4] oder verlagern die Arbeit einfach an andere Standorte[5]. Die, meiner Meinung nach, etwas schwerfällig angelaufene Mobilisierung durch das Blockupy-Bündnis wurde durch Polizei und Stadt Frankfurt, vor allem Ordnungsdezernent Markus Frank(CDU), erst so richtig angekurbelt. Wodurch jetzt, so denke ich, ungemein mehr Menschen nach Frankfurt kommen werden.

Nachtrag: Die Polizei Frankfurt erklärte, das alle ausgestellten Stadtverbote zurückgenommen wären[9]. Momentan besteht, zumindest bei mir, eine gewisse unsicherheit, da der AK Recht der Uni FFM bekannt gab, alle Stadtverbote sind zurückgezogen. Ein Genosse sagte allerdings aus, das Polizeibeamte ihm am Telefon sagten, dies gelte nur für Stadtverbote, gegen die bis Dienstag Widerspruch eingereicht wurde.
Nochmal Nachtrag: Es hat sich herausgestellt, das die Stadtverbote für alle und gleichzeitig nur für diejenigen die Widerspruch eingereicht hatten zurückgenommen wurden. Die Polizei hat anscheinend bewusst Fehlinformationen verbreitet(evtl. um mehr „Chaoten“ für die Statistik festgenommen zu haben). Letztendlich kam aber heraus: Alle Stadtverbote sind zurückgenommen. Alle die Widerspruch eingelegt haben, müssen diesen bis Montag zurück gezogen haben, da sie sonst die Verfahrenskosten(etwa 100€) zahlen müssen[10].
Weiter gehts: Laut einem Tweet[11] hat ein Richter ausgesagt, alle Stadtverbote gegen die kein Widerspruch eingelegt wurde, seien gültig. Anscheinend ein ewiges hin und her.

Persönlich halte ich #Blockupy für ein nette Idee, die wahrscheinlich auch irgendetwas bewirken wird, aber letztendlich symbolisch bleiben wird. Die aktuelle Entwicklung in Frankfurt sollte es klar gemacht haben: Es ist egal, ob die glitzernden Bankentower in Frankfurt von Leben erfüllt sind oder eben nur umstellt. Ich will nicht behaupten, es sei der Bank vollkommen egal. Es sollte aber auch klar sein, das ein solches Unternehmen wie eine international tätige Bank durchaus darauf vorbereitet ist, (kurzfristig) auf einen Ausfall ihrer Zentrale reagieren zu können. Allein die Tatsache, das ein Stromausfall selbst mitten in Frankfurt möglich ist und eine ganze Bank ohne Notfallpläne dann ja wohl absolut Handlungsunfähig wäre. Etwas, was im Kapitalismus ein Todesurteil sein kann. Die Europäische Zentralbank(EZB) kündigte unterdessen an, alles mögliche zu verlegen und selbst unter Polizeischutz zu agieren [6]. Commerzbank schließt die Tower und die KfW denk auch darüber nach [selber Link].

Was bleibt also?
Am Ende bleibt also nur noch der gute Wille. Ein Symbol. Nicht mehr, nicht weniger. Gewiss, Symbole können stark sein. Mitunter so stark, das sie niemals an Glanz verlieren. Aber ein Symbol beschädigt den Kapitalismus in keiner Weise. Nur Taten allein können das tun. Während den Aktionstagen wird durch die Masse der Menschen das Symbol gesetzt, das Banken doof sind. Das der Kapitalismus doof ist und das man sich all dies nicht mehr gefallen lasse. Am restlichen Tag kaufen sich die Menschen allerdings Konsumgüter, rauchen, trinken Alkohol, essen bei McDonald’s, BurgerKing oder ähnlich. Während ihrem Protest tragen sie Nike-Schuhe, Carhartt- oder TheNorthFace-Klamotten, twittern mit ihren iPhones, Samsung oder sonstigen Smartphones. Ich will nicht behaupten, ich wäre sehr viel anders. Auch ich trage Klamotten, an denen das Blut von Kindern klebt, telefonieren mit einem Smartphone dessen Metalle mit den bloßen Fingernägeln von hungernden Menschen aus der Erde gekratzt wurden und Esse Fertiggerichte, deren Verpackung einen größeren Nährwert als das Gericht selbst haben. Aber ich schwinge mich auch nicht dazu auf, den Banken oder Bankangestellten vorzuwerfen sie seien unmoralisch o.ä. Das, was eine Bank macht, ist kapitalistisch vollkommen in Ordnung. Moralisch betrachtet sind wir anderen aber auch nicht besser. Denn wir leben im Kapitalismus was zwangsweise dazu führt, das der Kapitlismus uns unser Verhalten diktiert. Und zwar ohne eine Möglichkeit für uns, auszubrechen.

Leider habe ich kein Foto mehr gefunden, aber bei der M31-Demo in Frankfurt am 31.03.2012 wurde ein Transparent gezeigt auf dem (sinngemäß) stand: „Der Kapitalismus funktioniert, weil wir funktionieren.“ Eine solche Aussage ist, meiner Meinung nach, eine korrekte und die sogar die einzig korrekte. Es gibt keinen anderen Grund, warum der Kapitalismus funktioniert. Wir gehen der Lohnarbeit nach, verdienen Geld, geben dieses Geld aus um uns Essen zu kaufen oder ein Dach über dem Kopf zu haben. Wir alle sind nur ein Rädchen im System. Dabei mag es zwar unterschiede zwischen den Menschen geben, die Banken leiten und denen, die weniger als 5€ in der Woche zum Leben haben. Allerdings sind das nur geringe Unterschiede.

Perspektiven?
Wenn sich eine Menschenmasse in Frankfurt treffen möchte, um die Innenstadt zu blockieren, wünsche ich allen Viel Spaß und Erfolg. Dabei hoffe ich, das es nicht bei den wenigen Tagen bleibt, sondern die Leute (evtl. spontan?) sich dazu entschließen, die Blockaden auf unbestimmte Zeit aufrecht zu erhalten. Eine Art Occupy-Camp könnte dabei herausspringen. Wobei ich ja von Occupy auch nicht sehr viel halte. So habe ich z.B. durch einen Genossen erfahren, Occupy:Frankfurt zahle monatliche mehrere tausend Euro um die Wiese auf der sich das Camp befindent(oder befand? [7]) nach der Räumung erneuern zu können. Ob das stimmt oder nicht, kann ich nicht sagen oder beweisen. Ausschließen möchte ich es jedoch nicht.

Wenn die Menschen sich aus dem Getriebe des Kapitalismus entfernen, wird das System zusammenbrechen. Dabei gilt es allerdings unannehmlichkeiten für eine gewisse Zeit zu ertragen. Und noch viel wichtiger (oder schlimmer?): Es gibt eine absolut ungewisse Zukunft. Wenn alle Menschen, die zu Blockupy kommen, all ihr Geld von der Bank holen. Jeden einzelnen Cent. Aufhören würde zur Arbeit zu gehen, Produkte zu kaufen, etc. Wenn diese Menschen sich als Masse dazu entschließen würde: „Wir brechen Supermärkte auf. Wir räumen ein Bettengeschäft aus. Wir besetzen ein Hotel.“ Dann würde ich sagen: „Wagen wir es. Ich bin dabei.“

Zum Abschluss noch ein Gedicht:

Mann der Arbeit, aufgewacht!
Und erkenne deine Macht!
Alle Räder stehen still.
Wenn dein starker Arm es will.

Deiner Dränger Schar erblaßt,
Wenn du, müde deiner Last,
In die Ecke stellst den Pflug.
Wenn du rufst: Es ist genug!

Brecht das Doppeljoch entzwei!
Brecht die Not der Sklaverei!
Brecht die Sklaverei der Not!
Brot ist Freiheit, Freiheit Brot!

Von Georg Herwegh, Bundeslied für den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein, 1863[8]

Oder ein anderer Klassiker:
Resolution der Kommunarden

In Erwägung unsrer Schwäche machtet
Ihr Gesetze, die uns knechten soll’n.
Die Gesetze seien künftig nicht beachtet
In Erwägung, daß wir nicht mehr Knecht sein woll’n.
…

Weiterführende Links und kleine Presseschau(absolut ungeordnet):
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-proteste-stadt-verbietet-occupy-camp,1472798,15222792.html
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/sicherheit-hat-oberste-prioritaet-blockupy-commerzbank-schliesst-zwei-hochhaeuser-11752862.html
http://www.welt.de/wirtschaft/article106318318/Banker-verkleiden-sich-aus-Angst-vor-Protestlern.html
http://www.ftd.de/finanzen/:protestbewegung-frankfurt-fuerchtet-sich-vor-blockupy/70037447.html
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/richter-muessen-entscheiden-tauziehen-um-blockupy-geht-weiter-11752237.html
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44762502
https://p.twimg.com/As7yOnpCIAI46wN.jpg (Bilddatei)
http://www.fr-online.de/frankfurt/antifa-frankfurt-blockupy–wir-lassen-uns-den-widerstand-nicht-verbieten-,1472798,15241564.html
http://stadtkindffm.wordpress.com/2012/05/15/blockupy-frankfurt/
http://www.blockupy-frankfurt.org/de/node/377

https://docque.tumblr.com/post/23050864154/blockupy-bleibt-verboten


Pressemitteilung: Aufenthaltsverbote für hunderte Menschen in Frankfurt
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-frankfurt-verwaltungsgericht-bestaetigt-blockupy-verbot,1472798,15240644.html
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44750956

http://www.welt.de/newsticker/news3/article106310041/Blockupy-Buendnis-ist-zum-Protest-entschlossen.html
http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?aktion=jour_pm&comefrom=scan&r=494532
http://ea-frankfurt.org/aufenthaltsverbote-fuer-die-blockupy-aktionstage
http://networkedblogs.com/xCKh2

Komitee für Grundrechte und Demokratie ruft zur Demo gegen Blockupy-Verbot am 17. Mai in Frankfurt auf


http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44748978
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/finanzplatz-frankfurt-ruestet-sich-fuer-blockupy-proteste-1.1355633
http://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-am-main/bahnhof-gesperrt-24132746.bild.html
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-stadt-will-bahnhoefe-sperren,1472798,15237080.html
http://blockupy-frankfurt.org/
http://blockupy-frankfurt.org/de/node/368
http://blockupy-frankfurt.org/de/node/371
http://jungle-world.com/artikel/2012/19/45424.html
https://linksunten.indymedia.org/de/node/60620
http://de.indymedia.org/2012/05/329711.shtml

http://blockupy-frankfurt.org/de/node/323
http://www.ficko-magazin.de/2012/05/freiheit/freiheit-lesen/stadtverbot_in_frankfurt/
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44761926
http://www.freitag.de/politik/1219-grundrechte-im-zeitalter-der-krise
http://bewegung.taz.de/organisationen/attac/blogeintrag/teilerfolg-gericht-hebt-blockupy-demoverbot-auf
http://rhffm.blogsport.eu/category/allgemein
http://www.taz.de/Streit-um-Verbot-in-Frankfurt/!92997/
http://bewegung.taz.de/aktionen/protestnote/beschreibung
http://www.linkeblogs.de/hiksch/2012/05/blockupy-frankfurt-blockupy-verbot-wird-juristisch-und-praktisch-keinen-bestand-haben/
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-frankfurt-stadt-verbietet–blockupy-proteste,1472798,15119354.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/frankfurt-will-anti-banken-proteste-verbieten-a-831428.html
http://de.indymedia.org/2012/05/330064.shtml
http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE84E07Y20120515
https://linksunten.indymedia.org/de/node/60409
http://www.bild.de/suche.bild.html?type=article&query=Blockupy
http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-verbot-angst-vor-randale,1472798,15158784.html
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-aktionstage-stadt-haelt-an-demoverbot-fest,15402798,15228200.html
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/2253694/pol-f-120515-656-frankfurt-aufenthaltsverbote-zurueckgenommen
http://de.indymedia.org/2012/05/330064.shtml